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Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017: SPD-Fraktion feiert Martin Schulz

Minutenlanger Applaus für den Kanzlerkandidaten in spe: Martin Schulz hat die SPD-Fraktion besucht. Fraktionschef Thomas Oppermann kritisierte Sigmar Gabriel für die Art und Weise seines Rückzugs.

Einen Tag nach dem überraschenden Rückzug von Sigmar Gabriel hat der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Fraktion besucht. Die Minister und Abgeordneten begrüßten den Europapolitiker mit minutenlangem Applaus.

Schulz rief seine Partei auf, trotz schlechter Umfragen selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. […]“

Martin Schulz will Bundeskanzler werden

Martin Schulz will nach F.A.Z.-Informationen nur dann als Außenminister nach Berlin kommen, wenn er auch die Kanzlerkandidatur übernehmen kann. Das setzt den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel unter Druck.

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Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung aus dem SPD-Teil der Bundesregierung erfuhr, habe Gabriel das Auswärtige Amt, wie allseits erwartet, Martin Schulz, dem derzeitigen Präsidenten des Europäischen Parlaments, angeboten. Schulz wolle aber vor allem Kanzlerkandidat werden, heißt es. …“

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Quelle: FAZ Online

Martin Schulz könnte SPD-Kanzlerkandidat werden

Weil der SPD-Chef in der K-Frage zaudert, wachsen in der Partei die Vorbehalte. Nach SPIEGEL-Informationen mehren sich die Stimmen, die EU-Parlamentspräsident Schulz favorisieren.

[…] Gabriel wollte die Kandidatenfrage möglichst bis Anfang des Jahres 2017 offen halten. Doch nun drängen immer mehr Sozialdemokraten aus Partei und Fraktion auf eine schnellere Entscheidung. Sie wollen verhindern, dass die SPD ohne eigene Spitzenpersonalie dasteht, wenn die CDU auf ihrem Parteitag Anfang Dezember Angela Merkel voraussichtlich erneut zur Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidatin der Union ausrufen wird.“

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Quelle: spiegel online

Bundestagswahl Koalition bringt sich für Bundestagswahlkampf gegeneinander in Stellung

Finanzminister Wolfgang Schäuble las angestrengt in seinen Akten, während ihn der Vizekanzler am Donnerstag vom wenige Meter entfernten Rednerpult des Bundestages  frontal angriff. ‚Unerfüllbare Wahlversprechen gehören zum Nährboden der rechten Populisten“, hielt Sigmar Gabriel dem Kabinettskollegen vor. Die von Schäuble in Aussicht gestellten  Steuernachlässe bei der Einkommensteuer, dem Soli-Beitrag und der Entlastung der Länder würden sich auf 40 Milliarden Euro summieren: „Mal offen: Wer soll das eigentlich glauben? Das werden wir nicht machen‘, postulierte der SPD-Chef.

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Damit zeichnet sich die Aufstellung von Union und SPD im Bundestagswahlkampf 2017 ab: Die CDU und ihr Kassenwart Schäuble sehen ab 2017 einen Spielraum von etwa 15 Milliarden Euro bei der Lohn- und Einkommensteuer. Die SPD pocht auf Investitionen in Bildung und Infrastruktur. […]“

Quelle: Berliner Zeitung