Archiv der Kategorie: SPD

Martin Schulz könnte SPD-Kanzlerkandidat werden

Weil der SPD-Chef in der K-Frage zaudert, wachsen in der Partei die Vorbehalte. Nach SPIEGEL-Informationen mehren sich die Stimmen, die EU-Parlamentspräsident Schulz favorisieren.

[…] Gabriel wollte die Kandidatenfrage möglichst bis Anfang des Jahres 2017 offen halten. Doch nun drängen immer mehr Sozialdemokraten aus Partei und Fraktion auf eine schnellere Entscheidung. Sie wollen verhindern, dass die SPD ohne eigene Spitzenpersonalie dasteht, wenn die CDU auf ihrem Parteitag Anfang Dezember Angela Merkel voraussichtlich erneut zur Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidatin der Union ausrufen wird.“

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Quelle: spiegel online

SPD sucht Bundestagskandidaten per Stellenanzeige

Über Politikverdrossenheit kann sich die SPD in der Eifel nicht beklagen. Auf eine Stellenanzeige für eine Bundestagskandidatur im Wahlkreis Bitburg-Prüm gingen viele Bewerbungen ein.

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‚Vom 20-jährigen Studenten bis zum 70-jährigen Rentner war alles dabei‘: Nico Steinbach, SPD-Kreisvorsitzender im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm, ist von der hohen Zahl der Zuschriften ‚überrascht‘: 118 Bewerbungen aus ganz Deutschland gingen bei den Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz auf eine Stellenanzeige für eine Bundestagskandidatur ein. …“

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Quelle: spiegel online

Bundestagswahl Koalition bringt sich für Bundestagswahlkampf gegeneinander in Stellung

Finanzminister Wolfgang Schäuble las angestrengt in seinen Akten, während ihn der Vizekanzler am Donnerstag vom wenige Meter entfernten Rednerpult des Bundestages  frontal angriff. ‚Unerfüllbare Wahlversprechen gehören zum Nährboden der rechten Populisten“, hielt Sigmar Gabriel dem Kabinettskollegen vor. Die von Schäuble in Aussicht gestellten  Steuernachlässe bei der Einkommensteuer, dem Soli-Beitrag und der Entlastung der Länder würden sich auf 40 Milliarden Euro summieren: „Mal offen: Wer soll das eigentlich glauben? Das werden wir nicht machen‘, postulierte der SPD-Chef.

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Damit zeichnet sich die Aufstellung von Union und SPD im Bundestagswahlkampf 2017 ab: Die CDU und ihr Kassenwart Schäuble sehen ab 2017 einen Spielraum von etwa 15 Milliarden Euro bei der Lohn- und Einkommensteuer. Die SPD pocht auf Investitionen in Bildung und Infrastruktur. […]“

Quelle: Berliner Zeitung