Archiv der Kategorie: Hintergrundwissen

Bundestagswahl 2017: Die Reform des Wahlrechts ist gescheitert

Der Plan, das Wahlrecht vor der Bundestagswahl am 24. September zu reformieren, ist gescheitert. Das verlautet sowohl aus den Koalitions- als auch aus den Oppositionsfraktionen.

‚Ich sehe keine Chance auf eine Änderung des Wahlgesetzes in dieser Wahlperiode mehr‘, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, am Donnerstag […].’Die Anfechtungsmöglichkeiten steigen mit jeder Sitzungswoche, die bis zur Wahl vergeht. Wir sollten deshalb nach der Wahl eine Kommission einsetzen, die über ein neues Wahlgesetz berät.‘ […]

Zentraler Grund des Scheiterns ist der Streit um die Überhangmandate, die entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate erzielt, als ihr gemäß der Verteilung der für die Zusammensetzung des Parlaments maßgeblichen Zweitstimmen zustehen. […]“

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Quelle: Berliner Zeitung

Bundestagswahl 2017: Forsa-Umfrage vom 15.03.17

Neue Forsa Wahlprognose / Wahlumfrage zur Bundestagswahl 2017 vom 15. März 2017.
Neue Forsa Wahlprognose / Wahlumfrage zur Bundestagswahl 2017 vom 15. März 2017.

ZDF Wahlumfrage zur Bundestagswahl 2017 – 10.03.17

Neue Forschungsgruppe Wahlen (Im Auftrag des ZDF Politbarometers) Wahlprognose zur Bundestagswahl 2017 vom 10. März 2017.
Neue Forschungsgruppe Wahlen (Im Auftrag des ZDF Politbarometers) Wahlprognose zur Bundestagswahl 2017 vom 10. März 2017.

Bundestagswahlkampf: Müde Merkel?

Es läuft bei Martin Schulz. In den Umfragen hat die SPD mächtig aufgeholt und die eigene Partei steht hinter ihm. Und Kanzlerin Merkel? Die schaltet nur verhalten auf Wahlkampfmodus. Zu verhalten, glauben Kritiker.

Martin Schulz ist auch dann da, wenn er nicht da ist. Deutlich wurde das zuletzt beim politischen Aschermittwoch. Hier war Schulz die Hauptperson. Und das nicht nur im SPD-Festzelt in Vilshofen. Er trete an, um ‚Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden‘, rief er den 5000 Zuhörern dort zu.

Doch auch bei der Union war Schulz allgegenwärtig. Rund 600 Kilometer weiter nördlich in der Kleinstadt Demmin trat Kanzlerin Angela Merkel auf. […]“

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Quelle: Handelsblatt online

Emnid Wahltrend zur Bundestagswahl 2017 – 05.03.17

Neuste Emnid Wahlumfrage / Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2017 vom 05. März 2017.
Neuste Emnid Wahlumfrage / Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2017 vom 05. März 2017.